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Projekt "ÖPNV/SPNV für alle" im Freistaat Sachsen

Ein Projekt des Landesverbandes Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V. (LSKS) im Auftrage der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V. (LAG SH) und ihrer Mitgliedsvereinigungen zur Förderung der Mobilität von Menschen mit Behinderung...

  1. Ausgangspunkte
  2. Grundsätze zur Projektrealisierung
  3. Projektträger
  4. Weitere Projektbeteiligte
  5. Projektziele
  6. Projektschwerpunkte 2010-2012
  7. Mitwirkung und Kontakt
  8. Dokumente und Links

1. Ausgangspunkte

Rund 25 % der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland sind ständig oder zeitweilig in ihrer Mobilität eingeschränkt.

Ihre Teilhabe am Leben in den Gemeinschaften außerhalb des unmittelbaren Wohnumfeldes wird in starkem Maße davon bestimmt, ob und mit welchem Aufwand sie die öffentlichen Beförderungsangebote, insbesondere den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und Schienenpersonennahverkehr (SPNV) nutzen können.

Für Menschen mit Behinderung ist der ÖPNV/SPNV oft die einzige Möglichkeit, größere Entfernungen zu überwinden, am Leben in der Gesellschaft angemessen teilzuhaben.

Mit dem Projekt "ÖPNV/SPNV für alle" wird das Ziel verfolgt, allen Menschen die Nutzung aller Angebote des ÖPNV/SPNV im Freistaat Sachsen zu ermöglichen.

2. Grundsätze zur Realisierung des Projektes im Freistaat Sachsen

Der Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V. (LSKS)  fordert in Übereinstimmung mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V. (LAG SH) und  ihren Mitgliedsvereinigungen auf der Basis des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG), des Neunten Buches Sozialgesetz (SGB IX), des Gesetzes zur Verbesserung des selbstbestimmten Handelns von Menschen mit Behinderungen im Freistaat Sachsen und der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einschließlich Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Freistaat Sachsen so zu gestalten, dass er für alle Bürger nutzbar ist.

Die dazu definierten Grundsätze zum "ÖPNV/SPNV für alle" finden Sie hier:

Für die Beförderung von Personen im Rollstuhl im ÖPNV/SPNV werden bezüglich der Rollstuhlparameter Grenzen definiert, innerhalb derer diese Bedingungen gültig sein sollen.

Die LAG SH Sachsen und der LSKS gehen davon aus, dass Menschen mit Behinderungen am ÖPNV/SPNV nur umfassend teilnehmen können, wenn alle daran beteiligten Verkehrsunternehmen und Kommunen in einem überschaubaren Zeitraum einen einheitlichen technischen Standard realisieren.

Dieses Ziel soll durch das Wirken von Teilprojektgruppen in den Regionen

  • Dresden/Ostsachsen/Niederschlesische Oberlausitz, Verkehrsverbünde Oberelbe (VVO) und Zweckverband Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON)
  • Chemnitz/Westerzgebirge/Vogtland, Verkehrsverbünde Mittelsachsen (VMS) und Vogtland (VVV)
  • Leipzig/Nordwestsachsen, Mitteldeutscher Verkehrsverbund (MDV)

erreicht werden.

Die wesentllichen Mindestforderungen der LAG SH und des LSKS an die Gestaltung des ÖPNV/SPNV im Freistaat sind in den Technischen Forderungen für einen "ÖPNV/SPNV für alle" zusammengefasst.

Technische Forderungen

Grundlage dafür bilden u.a. die DIN 18024, die DIN 32984, der Entwurf der DIN 18040 sowie die Forderungen der Arbeitsgruppe ÖPNV des Deutschen Behindertenrates.

Entsprechend den durchgeführten Abstimmungen, u. a. mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA), dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), den Landesdirektionen und den Behindertenbeauftragten/Behindertenbeiräten der Landkreise/kreisfreien Städte, sollen die in den Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" enthaltenen Parameter Gegenstand der Technischen bzw. Qualitätsforderungen der Nahverkehrspläne und zukünftiger Förderungen, u. a. nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz, werden.

Damit soll auch erreicht werden, dass nur noch solchen Anbietern Leistungen im ÖPNV/SPNV übertragen werden, die diesem Standard entsprechen.

Die Technischen Forderungen können außerdem als Grundlage für die zwischen den Verkehrsträgern und den Behindertenvereinigungen abzuschließenden Ziel- oder Mitwirkungsvereinbarungen zur Realisierung der Nahverkehrspläne dienen.

Die LAG SH stellt die Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" allen am Problemkreis Barrierefreiheit und ÖPNV/SPNV mitwirkenden Selbsthilfevereinigungen sowie den weiter beteiligten Partnern als Diskussions- und Handlungsgrundlage zur Verfügung und wird sie entsprechend dem fortschreitenden Erkenntnisstand regelmäßig aktualisieren.

3. Projektträger Gesamtprojekt

Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V.
im Auftrag der
Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e. V.

Projektgruppe "ÖPNV/SPNV für alle"
Michelangelostr. 2 / Erdg.
01217 Dresden
Fon: 0351/ 47 93 50-0, Fax: 0351/ 47 93 50-17

Projektverantwortlicher: Dr. Peter Münzberg
Projektassistent: Lutz Gruner

4. Weitere Projektbeteiligte

  • Mitgliedsvereinigungen der LAG SH Sachsen und ihre regionalen Untergliederungen
  • Sozialverband VdK Sachsen e. V. (regionales Teilprojekt in der Region Chemnitz/Westerzgebirge/Vogtland)
  • Koordinierungs- und Beratungsstellen (KB-Stellen) für barrierefreies Planen und Bauen Dresden, Chemnitz und Leipzig
  • Verkehrsverbünde in Sachsen
  • Dresdner Verkehrsbetriebe AG und weitere regionale Verkehrsunternehmen
  • Deutsche Bahn AG
  • Freistaat Sachsen/SMWA, SMS
  • Beauftragter der Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen und Sächsischer Landesbeirat für Behindertenfragen
  • Landeshauptstadt Dresden
  • Behindertenbeauftragte und Behindertenbeiräte in den Landkreisen und kreisfreien Städten.

Die Koordinierung des Gesamtprojektes, seiner Einzelmaßnahmen und die Begleitung der Realisierung durch die LAG SH und ihre Mitgliedsvereinigungen erfolgt vorzugsweise in Form des ehrenamtlichen bürgerschaftlichen Engagements.

Das Zusammenwirken der am Projekt beteiligten Partner und die Organisationsstruktur des Projektes sind in einer Geschäftsordnung geregelt.

Geschäftsordung Projekt ÖPNV/SPNV

5. Projektziele

In Umsetzung der im Punkt 2. benannten Grundlagendokumente und der Forderungen von Menschen mit Behinderung soll der ÖPNV/SPNV im Freistaat Sachsen und in seinen Regionen schrittweise so gestaltet werden, dass die Barrierefreiheit für alle Linien, Fahrzeuge, Haltepunkte und die zugehörigen Informationen durchgesetzt wird.

Dazu unterstützt und begleitet der LSKS im Auftrag der LAG SH u. a. die Realisierung folgender Schritte und Einzelmaßnahmen:

  • Barrierefreie Erreichbarkeit der Haltepunkte, Bahnhöfe und Bahnsteige vom öffentlichen Verkehrsraum;
  • barrierefreie Wechselmöglichkeit von einem zum anderen Verkehrsmittel;
  • barrierefreie Bereitstellung von Informationen zum ÖPNV/SPNV sowie am und im Verkehrsmittel;
  • Gewährleistung der sicheren Beförderung von mobilitätsbehinderten Fahrgästen, insbesondere von Fahrgästen im Rollstuhl
  • Umsetzung der Barrierefreiheit als Zielstellung und Teilaufgaben zum "ÖPNV/SPNV für alle" in den Nahverkehrsplänen;
  • Mitwirkung an der objektkonkreten Gestaltung von Zugangsstellen und Umsteigebeziehungen und Linienführungen;
  • Mitwirkung an der Konzipierung und Erprobung neuer Fahrzeugtypen unter dem Aspekt der Barrierefreiheit;
  • Mitarbeit an Konzeptionen zur Vernetzung und Optimierung von Sonderverkehrsmitteln mit dem ÖPNV/SPNV.

6. Projektschwerpunkte 2010-2012

Im Zeitraum 2010-2012 stehen folgende Ziele und Aufgabebstellungen im Mittelpunkt:

  • Regelmäßige Beratungen der Teilprojektgruppe Dresden/Ostsachsen/NOL, der Teilprojekt-Untergruppe Landeshauptstadt Dresden und der Teilprojekt-Untergruppe Stadt und Landkreis Görlitz, Veröffentlichung von SH-News zu den Ergebnissen in INTERREG LIFE
  • Einbindung der Sonderverkehrsmittel (u. a. Fähren, Bergbahnen) im Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) in das Projekt
  • Entwicklung und Erprobung von Lösungen zur Beförderung mobilitätseingeschränkter Fahrgäste, insbesondere von Personen im Rollstuhl für die Weißeritztalbahn und Lößnitzgrundbahn zur Nachnutzung bei weiteren sächsischen Schmalspurbahnen
  • Unterstützung der Einführung und Erprobung des neuen rechnergestützten Betriebsleitsystems (RBL) in den Verkehrsverbünden VVO und ZVON einschl. akustischer dynamischer Haltestellenauskunft für blinde/sehbehinderte Fahrgäste
  • Einflussnahme auf die Gestaltung des Internetauftrittes der DVB AG zum Problemkreis  „ÖPNV für alle“ für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste
  • Mitwirkung am barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Dresden, vor allem jener Bushaltestellen, die auf der Basis des Busnetzes 2010 neu in Betrieb sind
  • Durchsetzung der Verwendung einheitlicher Rillenplatten zur taktilen Erfassung für blinde Menschen in den Haltestellenbereichen und auf den Zuwegungen für Neubaumaßnahmen
  • Erarbeitung von Lösungen zur Nutzung Anruf-Linientaxi (ALITA) für Fahrgäste mit Elektrorollstuhl
  • weitere fachliche Begleitung der Realisierung von Baumaßnahmen
  • Mitwirkung an der Untersuchung von Lösungsmöglichkeiten zur Nutzung der Parkeisenbahn in Dresden für Fahrgäste im Rollstuhl
  • Herstellung von Kontakten zur Fahrzeugindustrie, um über weitere Verbesserungen in und an den Fahrzeugen im Sinne der mobilitätseingeschränkten Fahrgäste mitzuwirken, dazu Beratung mit dem entsprechenden Arbeitskreis des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen
  • Fortschreibung der Grundsatzforderungen und der Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle“ entsprechend Stand der Technik
  • Mitwirkung am Forschungsprojekt des Unternehmens Bombardier zur Weiterentwicklung von Stadtbahnen unter dem Aspekt mobilitätseingeschränkte Fahrgäste, ggf. gemeinsame Vorbereitung einer wissenschaftlichen Tagung zum Thema „ÖPNV für alle“
  • Zuarbeiten zum Verkehrsentwicklungsplan 2025 der Stadt Dresden, Mitarbeit am Runden Tisch bzw. seinen Untergruppen
  • Unterstützung der Landeshauptstadt Dresden bei der Leitung und Realisierung des Europäischen Verkehrsprojektes POLIS im Zeitraum 2010-2011.
  • Mobilitätstraining und -beratung zur Nutzung von Stadtbahn, Bus und S-Bahn in Dresden in Zusammenarbeit mit der DVB AG und DB Regio
  • Erfahrungsaustausch mit der Teilprojektgruppe "ÖPNV/SPNV für alle" in Regie des Sozialverbandes VdK Sachsen im Bereich der Verkehrsverbünde VMS und VVV (Region Westerzgebirge/Vogtland)
  • Unterstützung der Gründung und Tätigkeitsaufnahne einer Teilprojektgruppe für den Bereich des Verkehrsverbundes MDV (Region Leipzig/Nordwestsachsen).

Projektkonzeption 2010-12

Die Bearbeitung der vorgenannten Problemkreise und die Durchsetzung der Grundsätze und der Technischen Forderungen zum "ÖPNV/SPNV für alle" soll im gesamten Freistaat durch die Behindertenbeauftragten bzw. Behindertenbeiräte der Landkreise und kreisfreien Städte sowie durch ständige oder zeitweilige regionale Arbeitsgruppen unterstützt werden.
Dazu ist u.a. die unmittelbare Mitwirkung berufener regionaler Vertreter aus dem Bereich Menschen mit Behinderung in den Teilprojektgruppen zu gewährleisten.

In der Etappe 2011-2015 ist zur Gestaltung eines länderübergreifenden barrierefreien Nahverkehrsraumes die Einbeziehung von Partnern aus der Grenzregion in Polen und Tschechien vorgesehen.

7. Mitwirkung und Kontakt

Der LSKS ist zur Realisierung des Projektes an der Mitwirkung vieler interessierter Bürger mit und ohne Behinderungen, an der Unterstützung durch wissenschaftliche Begleitung, an konstruktiven Vorschlägen zur praktischen Umsetzung der Projektziele sowie an der finanziellen Förderung des Vorhabens interessiert.

Ihre Mitwirkungsbereitschaft und weiteren Angebote, Ihre Hinweise, Vorschläge und Fragen zum Projekt sowie zu den angefügten Technischen Forderungen richten Sie bitte an den

Landesverband Selbsthilfe Körperbehinderter Sachsen e. V.
Selbsthilfenetzwerk
Michelangelostr. 2 / Erdg.
01217 Dresden
Fon: 0351/ 479 350-0, Fax 0351/ 479 350-17

Aktuelle Informationen zum Projekt und zu seiner Realisierung finden Sie auch unter SH-News 2010.

8. Dokumente und Links

Bitte beachten Sie, dass die hier aufgeführten Dokumente von Zeit zu Zeit durch Neufasssungen ersetzt werden.

Das Projekt wird 2010-2012 vom Freistaat Sachsen auf der Basis der Richtlinie "Teilhabe" gefördert.

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